AGB
I. Grundlegende Bestimmungen (Stand 11.03.10)
Der Vertrag kommt zustande mit notionCUBE Software GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Tobias Post, Auf den Scheffeln 13E 44894 Bochum, nachfolgend Verkäufer genannt. Die weiteren Angaben entnehmen Sie dem Impressum. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
II. Nutzungslizenz
Die zum Kauf angebotene Software ist urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu jeder beim Verkäufer erworbenen Software eine einfache Nutzungslizenz. Diese umfasst die Erlaubnis, eine Kopie der Software für Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer bzw. Ihrem Lesegerät abzuspeichern.Jede weitere Kopie ist Ihnen untersagt.
III. Zustandekommen des Vertrages
Mit dem Einstellen des jeweiligen Artikels auf seiner Website unterbreitet der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. Indem Sie die Schaltfläche „Klicken Sie hier, um zu bestellen“ auf der jeweiligen Angebotsseite anwählen, gelangen Sie auf die Unterseite „Bestellen“ für die gewünschte Software. Mit Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt. Die Bezahlung erfolgt auf Rechnung. Sie bekommen eine Rechnung per Email zugestellt.
IV. Zahlungsbedingungen
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Die Bestelldaten (Vertragstext), werden beim Verkäufer gespeichert. Zusätzlich erhalten Sie alle relevanten Daten der Bestellung nach Zahlung des Kaufpreises nochmals per eMail zugesandt, welche ausgedruckt werden kann. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten: - Zahlung per Rechnung Vom Verkäufer gelegte Rechnungen werden sofort zur Zahlung fällig
V. Preise und Versandbedingungen
Allgemeine Vertragsbedingungen Käuferinformationen Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern in der EU. Da die Software per Download zur Verfügung gestellt wird, fallen keine Versandkosten an. Sie erhalten nach Zahlungseingang eine Mail mit Zugangsdaten und Ihrem persönlichen Downloadlink. Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
VI. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
VII. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 §§ 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
notionCUBE Software GmbH
vertreten durch den
Geschäftsführer Tobias Post
Auf den Scheffeln 13E
44894 Bochum
DEUTSCHLAND
Telefon: +49 234 8798903
Telefax: +49 234 8798951
Email: info@notionCUBESoftware.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Online nicht möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Onlineerhaltene Sachen sind digital komplett zu lösen. Paketversandfähige Sachen, die Sie auch auf dem Postweg erhalten haben, sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1- 3 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Vernichtung der digitalen der Ware (Softwarekopie) zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. digitalen Güter in Form von Software) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Bestätigung über die Löschung der Softwarekopie. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung in Form einer schriftlichen Bestätigung über die Vernichtung der Softwarekopie und des Serial-Codes hat zu erfolgen an:
notionCUBE Software GmbH
vertreten durch den
Geschäftsführer Tobias Post
Auf den Scheffeln 13E
44894 Bochum
DEUTSCHLAND
Telefon: +49 234 8798903
Telefax: +49 234 8798951
Email: info@notionCUBESoftware.com
notionCUBE Software GmbH
vertreten durch den
Geschäftsführer Tobias Post
Auf den Scheffeln 13E
44894 Bochum
DEUTSCHLAND
Telefon: +49 234 8798903
Telefax: +49 234 8798951
Email: info@notionCUBESoftware.com
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
VIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
